Regionale Meldungen

Am 28. Januar findet der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus wieder in Osnabrück statt. Bündnis/Die Grünen aus Stadt und Landkreis Osnabrück sehen in der Erinnerung an die NS-Gewaltherrschaft und den Holocaust eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der es sich in Zeiten rechtsextremer Vertreibungsfantasien anzunehmen gilt.

Heute (19. Januar 2024) haben die Ampelfraktionen im Deutschen Bundestag ein neues Staatsangehörigkeitsrecht verabschiedet. Dazu sagt Filiz Polat, Migrationsexpertin von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Der erste von den Ampelfraktionen eingesetzte Bürgerrat hat sich mit dem Thema „Ernährung im Wandel“ auseinandergesetzt und am vergangenen Wochenende sein Bürgergutachten an die Bundestagspräsidentin übergeben. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Berichterstatterin ihrer Fraktion für Bürgerräte:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, hat sich zu Jahresbeginn mit Johanna Röh vom Verein „Mutterschutz für Alle!“ getroffen, um über die besondere Situation selbständiger Frauen zu beraten. Da sie nicht wie angestellte Frauen abgesichert sind, kann eine Schwangerschaft schnell zu einem Existenzrisiko für den eigenen Betrieb werden.

Heute wurde im Bundestag der Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus verabschiedet. Zu dem Bericht stimmten alle demokratischen Fraktionen für einen interfraktionellen Antrag gegen Antiziganismus. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Beratenden Ausschuss für die Fragen der Sinti und Roma aus Bramsche:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche und in ihrer Fraktion zuständig für die Region Osnabrück, die Grafschaft Bentheim und das südliche Emsland, wurde gestern (12. Dezember) von ihren Kolleginnen und Kollegen erneut zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt.

Der Deutsche Bundestag hat heute (30. November) in Erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts debattiert. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Der Bundestag hat mehr finanzielle Unterstützung für den ländlichen Raum zugesagt. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für die Region Osnabrück und die Grafschaft Bentheim:

Die im Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 vorgesehenen Kürzungen für das Niederdeutschsekretariat und den Bundesraat för Nedderdüütsch wurden zurückgenommen. Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Beratenden Ausschuss für die Fragen der niederdeutschen Sprachgruppe, hatte sich in Gesprächen intensiv für eine Korrektur eingesetzt und freut sich nun über die verstetigte Förderung.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche und Migrationsexpertin ihrer Fraktion, begrüßt, dass im kommenden Jahr mehr Geld für Sprach- und Integrationskurse, Migrationsberatungsstellen, Jugendmigrationsdienste und psychosoziale Zentren bereitgestellt wird als geplant. In allen Bereichen konnten die Abgeordneten der Regierungsparteien in den abschließenden Beratungen im Bundestag Verbesserungen gegenüber den ursprünglichen Plänen erzielen.