Regionale Meldungen

Auch 2024 werden kommunale Investitionen in den Denkmalschutz wieder direkt aus dem Bundeshaushalt gefördert. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und zuständig für die Region Osnabrück, die Grafschaft Bentheim und das südliche Emsland:

In der vergangenen Woche haben sich Unterhändler*innen des Europaparlaments und der EU-Staaten auf die Einführung eines EU-Behindertenausweises geeinigt. Sobald die Mitgliedstaaten dem Gesetzentwurf zugestimmt haben, wird ein nationaler Behindertenstatus auch im EU-Ausland anerkannt. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Die Ampel-Koalition hat gemeinsam mit den Ländern das Startchancen-Programm auf den Weg gebracht. Eine dazu nötige Vereinbarung wurde auf der Kultusministerkonferenz am 2. Februar unterzeichnet. Es ist das bisher größte Bund-Länder-Projekt für mehr Bildungsgerechtigkeit. „Wir investieren in den kommenden zehn Jahren 20 Milliarden Euro gezielt in etwa 4000 Schulen in besonders herausfordernden Lagen in ganz Deutschland“, erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche.

Auf einer amerikanischen Highschool lernen, ein neues Land entdecken und Freundschaften schließen: Darauf freut sich der 15-jährige Justus Vonstrohe aus Bramsche. Im Januar wählte die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat ihn als Stipendiaten für das 41. Parlamentarische Patenschafts-Programm für Schüler*innen und junge Berufstätige (PPP) aus. Im August 2024 startet Vonstrohe seinen zehnmonatigen Aufenthalt als Juniorbotschafter in den USA.

Am 28. Januar findet der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus wieder in Osnabrück statt. Bündnis/Die Grünen aus Stadt und Landkreis Osnabrück sehen in der Erinnerung an die NS-Gewaltherrschaft und den Holocaust eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der es sich in Zeiten rechtsextremer Vertreibungsfantasien anzunehmen gilt.

Heute (19. Januar 2024) haben die Ampelfraktionen im Deutschen Bundestag ein neues Staatsangehörigkeitsrecht verabschiedet. Dazu sagt Filiz Polat, Migrationsexpertin von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Der erste von den Ampelfraktionen eingesetzte Bürgerrat hat sich mit dem Thema „Ernährung im Wandel“ auseinandergesetzt und am vergangenen Wochenende sein Bürgergutachten an die Bundestagspräsidentin übergeben. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Berichterstatterin ihrer Fraktion für Bürgerräte:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, hat sich zu Jahresbeginn mit Johanna Röh vom Verein „Mutterschutz für Alle!“ getroffen, um über die besondere Situation selbständiger Frauen zu beraten. Da sie nicht wie angestellte Frauen abgesichert sind, kann eine Schwangerschaft schnell zu einem Existenzrisiko für den eigenen Betrieb werden.

Heute wurde im Bundestag der Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus verabschiedet. Zu dem Bericht stimmten alle demokratischen Fraktionen für einen interfraktionellen Antrag gegen Antiziganismus. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Beratenden Ausschuss für die Fragen der Sinti und Roma aus Bramsche:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche und in ihrer Fraktion zuständig für die Region Osnabrück, die Grafschaft Bentheim und das südliche Emsland, wurde gestern (12. Dezember) von ihren Kolleginnen und Kollegen erneut zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt.