Regionale Meldungen

Der Deutsche Bundestag hat heute (30. November) in Erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts debattiert. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Der Bundestag hat mehr finanzielle Unterstützung für den ländlichen Raum zugesagt. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für die Region Osnabrück und die Grafschaft Bentheim:

Die im Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 vorgesehenen Kürzungen für das Niederdeutschsekretariat und den Bundesraat för Nedderdüütsch wurden zurückgenommen. Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Beratenden Ausschuss für die Fragen der niederdeutschen Sprachgruppe, hatte sich in Gesprächen intensiv für eine Korrektur eingesetzt und freut sich nun über die verstetigte Förderung.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche und Migrationsexpertin ihrer Fraktion, begrüßt, dass im kommenden Jahr mehr Geld für Sprach- und Integrationskurse, Migrationsberatungsstellen, Jugendmigrationsdienste und psychosoziale Zentren bereitgestellt wird als geplant. In allen Bereichen konnten die Abgeordneten der Regierungsparteien in den abschließenden Beratungen im Bundestag Verbesserungen gegenüber den ursprünglichen Plänen erzielen.

Die Hochschule Osnabrück erhält für die Forschung an Klimaschutzmaßnahmen auf Moorböden rund 371.000 Euro vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Zusammen mit weiteren Partnern forscht die Hochschule Osnabrück an einer klimaschonenden Nassbewirtschaftung von Moorböden durch den Anbau von Rohrkolben im Emsland.

Filiz Polat, für die Grafschaft Bentheim zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, hat heute (25. Oktober) das Jobcenter in Nordhorn besucht. Dabei konnte sich die Abgeordnete über die Organisation und die aktuelle Situation vor Ort informieren.

Der Bundestag hat in dieser Woche ein historisches Sicherheits- und Klima-Update für das Straßenverkehrsrecht beschlossen. Damit werden Umwelt- und Klimaschutz, Gesundheit und städtebauliche Entwicklung als neue Hauptziele für die örtliche Verkehrsplanung verankert.

Am Freitag (29. September) nimmt der erste Bürger*innenrat des Deutschen Bundestags seine Arbeit auf. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

„Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht“, erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/die Grünen aus Bramsche, zum heutigen Beschluss des Bundestages.

Auf Einladung des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma, Dr. Mehmet Daimagüler, sowie der Antiziganismusbeauftragten und Justizministerin des Freistaats Thüringen, Doreen Denstädt, nimmt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, Filiz Polat, an einer Bund-Länder-Delegation nach Auschwitz teil. Anlass der Gedenkreise ist der Europäische Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma.