Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche und Migrationsexpertin ihrer Fraktion, begrüßt, dass im kommenden Jahr mehr Geld für Sprach- und Integrationskurse, Migrationsberatungsstellen, Jugendmigrationsdienste und psychosoziale Zentren bereitgestellt wird als geplant. In allen Bereichen konnten die Abgeordneten der Regierungsparteien in den abschließenden Beratungen im Bundestag Verbesserungen gegenüber den ursprünglichen Plänen erzielen.
„Dass die angedachten Kürzungen vom Bundestag korrigiert wurden, ist ein großer Erfolg“, sagt Polat. „Zurecht hatten die freien Träger in den letzten Monaten die fatalen Auswirkungen des Haushaltsplans scharf kritisiert. In Zeiten der weltweit größten Fluchtbewegung ist es ein wichtiges Signal, die Mittel für Sprach- und Integrationskurse und Migrationsberatungsstellen zu erhöhen beziehungsweise nicht zu kürzen. Mein Dank gilt allen Beteiligten - den Haushälterinnen und Haushältern der Ampelfraktionen sowie den Engagierten der Zivilgesellschaft.“
Insbesondere Sprach- und Integrationskurse werden im kommenden Jahr deutlich stärker gefördert. Für 2024 sind erstmals mehr als eine Milliarde Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr steigt der Etat um fast 40 Prozent. „Die Sprach- und Integrationskurse sind ein zentraler Baustein für die Integrationsoffensive, die wir dringend brauchen“, sagt Polat. „Ich freue mich, dass es gelungen ist, die Mittel für Integrationskurse deutlich aufzustocken. Damit wird sichergestellt, dass Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten leichter in Deutschland ankommen können.“
Auch die Jugendmigrationsdienste und die Asylverfahrensberatung werden im kommenden Jahr stärker gefördert. Bei den Migrationsberatungsstellen und bei den psychosozialen Zentren, die die therapeutische Behandlung sowie die psychosoziale Begleitung für nach Deutschland geflüchtete Menschen sicherstellen, konnten die ursprünglich vorgesehenen starken Kürzungen verhindert werden. Auch das Programm „Respekt Coaches“, das bundesweit Demokratiebildung an Schulen leistet und damit zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beiträgt, kann durch den Einsatz der Ampel-Fraktionen fortgeführt werden.