Regionale Meldungen

Am 30. Mai 2024 hat das Niedersächsische Kultusministerium vorgestellt, welche Schulen im Startchancenprogramm aufgenommen werden. Das Startchancen-Programm unterstützt gezielt Schulen in benachteiligten Soziallagen mit zusätzlichen knapp 100 Millionen Euro jährlich im Zeitraum von zehn Jahren.

Filiz Polat, für das südliche Emsland zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, sieht sich durch den mutmaßlichen russischen Spionagefall in Bayern bestätigt, dass bei einer französisch-russischen Zusammenarbeit in der Brennelementefabrik in Lingen eine höhere Aufmerksamkeit seitens der Sicherheitsbehörden erforderlich ist. Die Abgeordnete hat sich deshalb mit einer Anfrage an das Bundesinnenministerium gewandt.

Filiz Polat, für das südliche Emsland zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, sieht sich durch den mutmaßlichen russischen Spionagefall in Bayern bestätigt, dass bei einer französisch-russischen Zusammenarbeit in der Brennelementefabrik in Lingen ein steigendes Gefährdungspotenzial für die innere Sicherheit möglich ist. Die Abgeordnete hat sich deshalb mit einer Anfrage an das Bundesinnenministerium gewandt.

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai bekräftigt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Ziele in der Arbeitsmarktpolitik. So soll es mehr Tarifverträge geben, ein Bundestariftreuegesetz und einen steigenden Mindestlohn. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete für Südwestniedersachsen:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für die Region Osnabrück, die Grafschaft Bentheim und das südliche Emsland, macht auf das Förderverfahren "KulturInvest 2024" der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) aufmerksam, das Modernisierungs-, Restaurierungs- und Um- bzw. Neubaumaßnahmen im Kulturbereich unterstützt.

Nach dem mutmaßlich rassistisch motivierten Angriff auf einen Senegalesen im Zug zwischen Bersenbrück und Bramsche, verurteilen die GRÜNEN-Bundestagsabgeordnete Filiz Polat und Suraj Mailitafi, GRÜNEN-Ratsmitglied in Bersenbrück, die Tat und solidarisieren sich mit dem Opfer.

Auf Einladung der Kinderrechte-AG hatte die Bramscher Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat, am 4. März die Erich-Kästner-Grundschule Hollage besucht, die seit Ende 2023 auch UNICEF-Kinderrechteschule ist.

Die Bramscher Bundestagsabgeordnete Filiz Polat setzt sich gemeinsam mit ihrem Kollegen Julian Pahlke (beide Bündnis 90/Die Grünen) gegenüber der italienischen Regierung für die sofortige Freigabe des Seenotrettungsschiffs Sea-Eye 4 ein:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, eröffnet am kommenden Montag (11. März) in ihrer Funktion als Vorsitzende des Stiftungsrates der Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus in Erfurt die diesjährigen Aktionswochen unter dem Motto ‚Menschenrechte für alle‘, in deren Rahmen vom 11.bis 24. März überall in Deutschland und weltweit zahlreiche Kampagnen, Veranstaltungen und Workshops stattfinden.

Zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung am 1. März erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche: