Regionale Meldungen

Zum Beschluss des Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel des Kanzlers am 10. Mai erklären Djenabou Diallo-Hartmann MdL und Filiz Polat MdB:

Seit dem 2. Mai 2023 läuft die Bewerbungsphase für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages. Zum 41. Mal vergibt der Bundestag Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige.

In einer sich wandelnden Arbeitswelt heute die Bedingungen für die zukunftsfesten Jobs von morgen zu schaffen, ist für Bündnis 90/Die Grünen ein zentrales Ziel. „Die heute notwendigen Veränderungen hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft gelingen nur gemeinsam. In einer Zeit, in der sich die Qualifikationsanforderungen auf dem Arbeitsmarkt stark verändern, schaffen wir daher neue Förderinstrumente für Beschäftigte und sichern so Arbeitsplätze“, erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete aus Bramsche.

Zum Kabinettsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz kommentiert erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen, ist für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ein zentrales Ziel. „Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland knapp ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen in Armut leben“, sagt Filiz Polat, grüne Bundestagsabgeordnete aus Bramsche. Auch in Niedersachsen liegt der Anteil der von Armut gefährdeten Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren bei 22,4 Prozent – und damit noch über dem Bundesdurchschnitt (20,8 Prozent).

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, sieht in der vom Bundestag beschlossenen Reform des Wahlrechts ein „wirklich wichtiges Signal“. Der Bundestag verkleinere sich nun endlich wirksam: „Die Reform ist schon lange überfällig. Schon seit Jahren ringen wir darum, wie sich ein immer weiteres Anwachsen des Parlaments verhindern lässt. Der Ampel ist es nun gelungen, die Größe des Bundestages zu begrenzen“, so Polat.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche begrüßt die Nationale Wasserstrategie, die von der Bundesregierung beschlossen wurde.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Rahmen der Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2023 das neue Förderprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ berücksichtigt. Vom 15. März bis zum 7. Mai 2023 können Projektskizzen beim Bundesamt für Logistik und Mobilität eingereicht werden. Filiz Polat, Bundestagabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, freut sich über diesen Baustein zur Mobilitätswende.

Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen – deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik sind Hersteller künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen.

Die Stadt Osnabrück erhält über das Bundesprogramm für klimaangepasste Städte 1,81 Millionen Euro für die Umgestaltung des Pastor-Karwehl-Platzes im Schinkel. Das hat heute der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages entschieden. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: