Regionale Meldungen

Der Ersatzneubau eines Sport- und Gesellschaftszentrums in Bad Bentheim profitiert vom Bundes-Programm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Der Stadtteiltreff Haste in Osnabrück und das Haus für Sport und Begegnung an der Sportanlage in Hilter profitieren vom Bundes-Programm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für die Region Osnabrück, freut sich über die neue gesetzliche Regelung zur Kostenheranziehung in der Kinder- und Jugendhilfe: „Mit dem Gesetz zur Abschaffung der Kostenheranziehung sorgen wir dafür, dass junge Menschen endlich selbstbestimmt und eigenverantwortlich über ihre eigenen Einnahmen entscheiden können.“

Knapp 30 Millionen Menschen engagieren sich bundesweit – ob bei der Feuerwehr oder im THW, in Gewerkschaften oder Archiven, in soziokulturellen oder Naturschutzzentren, im Sport oder in Hospizen. „Das ist ein unschätzbar wichtiger Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Mein Dank gilt ihnen allen“, sagt Filiz Polat.

Filiz Polat, Migrationsexpertin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt die Einigung der Koalitionsfraktionen über das Chancenaufenthaltsrecht sowie über das Asylgesetz: „Mit dem Chancenaufenthaltsrecht setzen wir das erste zentrale flüchtlingspolitische Vorhaben des Koalitionsvertrages um. Dieser Paradigmenwechsel kommt geduldeten Personen und lokalen Unternehmen zugute.“

Der Mangel an Fach- und Arbeitskräften spitzt sich weiter zu. Um dem Problem entgegenzuwirken, hat das Bundeskabinett Eckpunkte zu einem neuen Einwanderungsgesetz beschlossen. „Mit dem Einwanderungsgesetz werden wir die rechtlichen Hürden bei der Arbeitskräfteeinwanderung deutlich senken und eine Chancen-Karte auf Basis eines Punktesystems einführen“, sagt Polat.

Die Einführung des Bürgergeldes ab 2023 ist für Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre. „Das Bürgergeld ist ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung“, sagt Polat. So werde zukünftig verhindert, dass Leistungsempfänger*innen schnell in eine kurzfristige Maßnahme vermittelt werden, um danach wieder ins ALG 2 zurück zu fallen.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus dem Landkreis Osnabrück, begrüßt das in der vergangenen Woche vom Bundestag beschlossene Wohngeld-Plus-Gesetz:

Um besonders jungen Menschen Zugang zu Kultur zu ermöglichen, hat die Ampel-Koalition im Bundeshaushalt 2023 mit 100 Millionen Euro einen KulturPass auf den Weg gebracht. Dazu erklärt Filiz Polat Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Immer heißere Sommer, immer längere Trockenheit – die Folgen der Klimakrise sind auch bei uns in der Region Osnabrück längst zu spüren. Weil diese Entwicklung auch zu großen gesundheitlichen Belastungen für viele Menschen führt, müssen Städte und Gemeinden aktiv Vorsorge treffen. Mit einer Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes hat der Bundestag beschlossen, dass Städte künftig freien öffentlichen Zugang zu Trinkwasser anbieten müssen.