Regionale Meldungen

Zusammen mit ihrer Bundestagsabgeordneten Filiz Polat haben die Lingener Grünen Annette Brück-Neufeld, Jürgen Welle und Thomas Kühle den SKM Lingen e.V. besucht. Die Gruppe hat sich über die Arbeit unter Corona-Bedingungen und weitere aktuelle Herausforderungen informiert. Als migrations- und integrationspolitische Sprecherin war Polat darüber hinaus besonders an der Situation der Migrations- und Geflüchtetenarbeit interessiert.

Nach der ersten heißen Trockenphase des Jahres hat Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, die Bundesregierung gefragt, welche Auswirkungen das Ausrufen der Waldbrandgefahr-Warnstufe 5 des Deutschen Wetterdienst (DWD) für Teile Niedersachsens auf den Schießbetrieb auf der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen hat. Zur Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung erklärt Polat:

Nachdem der Netzbetreiber Amprion seine jüngsten Pläne zum Bau der Höchstspannungsleitung von Bad Essen-Wehrendorf über Osnabrück-Lüstringen bis zur NRW-Landesgrenze bei Melle vorgestellt hat, fordern Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen einen stärkeren Fokus auf die Erdverkabelung.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, fordert die sofortige Verlegung der Bundesstraße 68 auf die bestehenden Autobahnen 1 und 30 und die Herabstufung der jetzigen B68 auf Osnabrücker Gebiet zur Landesstraße.

Der MEDIENDIENST Integration hat eine Recherche über Landesantidiskriminierungsgesetzen angefertigt. Während sechs Bundesländer bereits die Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes planen oder zumindest die Einführung prüfen, hält die niedersächsische Landesregierung ein solches für nicht notwendig.

Die Kosten für die Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233 sind deutlich höher als gedacht. Das geht aus einer Antwort von Landrat Johann Wimberg auf eine Anfrage der Gruppe Grüne/UWG hervor.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, zeigt sich irritiert ob der Antwort der Bundesregierung auf ihre schriftliche Frage zu Paraffin-Funden im Wattengebiet der ostfriesischen Inseln sowie am Festland bei Butjadingen Ende April. Laut Bundesregierung handele es sich bei nur zwei Proben um Paraffinwachs, gefunden wurden aber deutlich mehr Anspülungen. Auch schreibt die Bundesregierung, dass die Anspülungen weder aus erlaubten Zweitwaschungen noch aus einer „vorschriftswidrig erfolgten Tankwaschung auf See“ stammen könnten.

Am Freitag (21.05.2021) stimmt der Bundestag über die Gesetzentwürfe der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Absenkung des Wahlalters für Bundestags- und Europawahlen auf 16 Jahre ab. Dazu erklärt Filiz Polat, als Bundestagsabgeordnete zuständig für Westniedersachsen:

Heute findet in Deutschland der Diversity Tag 2021 statt, der von der Unternehmensinitiative "Charta der Vielfalt" initiiert wurde und auf die Vielfalt unserer Gesellschaft und Arbeitswelt aufmerksam machen will. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und regional zuständig für Westniedersachsen:

Zum heute im Bundeskabinett vorgestellten Abschlussbericht des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus erklären Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik, und Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: