Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen, ist für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ein zentrales Ziel. „Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland knapp ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen in Armut leben“, sagt Filiz Polat, grüne Bundestagsabgeordnete aus Bramsche. Auch in Niedersachsen liegt der Anteil der von Armut gefährdeten Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren bei 22,4 Prozent – und damit noch über dem Bundesdurchschnitt (20,8 Prozent).
Polat sieht in der Kindergrundsicherung einen wichtigen Baustein, die sie mit der Ampel-Koalition und einem breiten Bündnis aus der Zivilgesellschaft umsetzen wollen. „Die Kindergrundsicherung ist ein zentrales sozialpolitisches Vorhaben, um endlich wirksam gegen Kinderarmut vorzugehen und gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig zu stärken“, so Polat.
Durch die Bündelung und Digitalisierung der verschiedener Leistungen wird Bürokratie abgebaut und auch der Zugang zu Leistungen erst ermöglicht. Denn nur etwa ein Drittel aller Familien mit Anspruch auf den Kinderzuschlag, nutzen diesen auch. Gleichzeitig soll das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum so ausgestaltet werden, dass alle Kinder gleiche Teilhabechancen erhalten. Polat erklärt: „Für uns heißt das konkret: Die Mitgliedschaft im Sportverein wird nicht mehr an den fehlenden Turnschuhen scheitern. Die Einladung zum Kindergeburtstag muss nicht mehr abgesagt werden, weil kein Geld für ein Geschenk da ist.“
Zudem soll eine Servicepflicht des Staates eingeführt werden: Familien werden künftig aktiv mit einem digitalen Portal über ihre Ansprüche informiert, denn noch zu viele Familien kennen ihre Rechtsansprüche nicht und nehmen deshalb keine Leistungen wahr. Die Kindergrundsicherung soll so ausgestaltet werden, dass Anreize zur Arbeitsaufnahme gegenüber der heutigen Situation verbessert werden. Damit vom Verdienst nicht sogar weniger übrig bleibt als vorher, soll der Zusatzbetrag langsamer abschmelzen als das, was Familien dazu verdienen. „Am Ende soll netto mehr bleiben als bisher“, fasst Polat zusammen.
Mit der Kindergrundsicherung wird für alle Familien ein tragfähiges Sicherheitsnetz gespannt. Jedes Kind soll zukünftig die Kindergrundsicherung bekommen. Kinder aus einkommensschwachen Familien werden mit einem Zusatzbetrag besonders unterstützt. „Wenn Familien besser abgesichert sind, können Kinder sorgenfreier aufwachsen und ihre Lebenschancen realisieren“, so Polat abschließend.