Pressemitteilungen
Antiziganismusbericht: Polat: Zügige Prüfung und Umsetzung der Forderungen der Expertenkommission notwendig
Zur heutigen Vorstellung des Berichts der Unabhängigen Expert*innenkommission Antiziganismus (UKA) "Perspektivwechsel - Nachholende Gerechtigkeit - Partizipation" erklärt Filiz Polat, Obfrau im Innenausschuss:
Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts: Polat: Bekämpfung von Antisemitismus ist Kernaufgabe in unserer vielfältigen Gesellschaft
Zur Ankündigung einer Einigung der Koalitionsfraktionen auf eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts mit dem Ausschluss von Einbürgerungen bei Verurteilungen zu einer antisemitisch oder rassistisch motivierten Straftat, kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:
Ausbildungsstart des Islamkollegs: Polat: Großartiges Signal für alle Muslim*innen in Deutschland
Zur Eröffnung des Islamkolleg Deutschland in Osnabrück erklärt Filiz Polat, Obfrau im Innenausschuss:
Begriff "Rasse" im Grundgesetz: Polat: Verweigerungshaltung der Union ist Armutszeugnis
Zur Ankündigung der Unionsfraktion, dass die angekündigte Änderung zur Ersetzung des Begriffs „Rasse“ aus Art. 3 Abs. 3 GG doch nicht in dieser Legislaturperiode erfolgen soll, kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:
Unabhängigen Expertenkommission Antiziganismus: Polat: Antiziganismus-Bekämpfung muss Priorität haben
Zur Vorstellung des Berichts der Unabhängigen Expertenkommission Antiziganismus erklärt Filiz Polat, Obfrau im Innenausschuss:
SVR-Jahresgutachten: Polat: Vielfalt ist Stärke unserer Demokratie
Zum heute veröffentlichten SVR-Jahresgutachten erklärt Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der grünen Bundestagfraktion:
Roma Day: Polat: Bundesregierung muss Antiziganismus stärker bekämpfen
Zum Internationalen Tag der Roma am 8. April erklärt Filiz Polat, Obfrau im Innenausschuss:
Staatsangehörigkeitsgesetz: Grüne: Endlich echte Perspektive und mehr Rechtssicherheit schaffen
Zu dem am Mittwoch im Kabinett verabschiedeten Entwurf eines „Vierten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Filiz Polat, Obfrau im Innenausschuss:
Rassismus und Diskriminierung: Polat: Bundesregierung verschließt Augen
Rassismus, Diskriminierung und strukturelle Benachteiligung sind für viele Menschen bittere Alltagserfahrungen. Die Bundesregierung verschließt hier trotz der massiven und mitunter tödlichen Folgen von Rassismus nach wie vor die Augen.
15 Jahre Integrationsgipfel: Polat: Endlich echte Teilhabe ermöglichen
Zum Integrationsgipfel erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik: