Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus dem Landkreis Osnabrück, wurde heute (7. Dezember) zu einer von vier Parlamentarischen Geschäftsführerinnen ihrer Fraktion gewählt.
„Ich bringe mehr als 20 Jahre an parlamentarischer Erfahrung auf unterschiedlichsten Ebenen, mein Engagement für eine inklusive, rassismuskritische und feministische Demokratie und meine Leidenschaft für ein selbstbewusstes Parlament in mein neues Amt ein“, sagte die neue Parlamentarische Geschäftsführerin, die bereits Regierungserfahrung aus Niedersachsen mitbringt. Polat wird sich ihre Aufgabe in der Grünen-Bundestagsfraktion mit Anja Reinalter und Till Steffen teilen. Zur Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin wählte die Fraktion die Abgeordnete Irene Mihalic aus Gelsenkirchen.
Die Parlamentarischen Geschäftsführer*innen der Fraktionen sind die Manager*innen des Parlaments. In Absprache mit den Amtskolleg*innen aus den anderen Fraktionen sorgen sie dafür, dass die Sitzungen des Deutschen Bundestages möglichst reibungslos ablaufen. Dazu gehört auch die Wahrung der Rechte des Parlaments als einziges Verfassungsorgan, das direkt vom Volk gewählt wird.
Zu den Kernaufgaben der Parlamentarischen Geschäftsführung (PGF) zählt die Organisation der parlamentarischen Abläufe innerhalb der eigenen Fraktion sowie die Koordination der Zusammenarbeit mit den Koalitionspartner*innen. Die PGF ist außerdem Schnittstelle der Bundestagsfraktion zum Bundesrat (Länderkammer), wo Bündnis 90/Die Grünen durch Regierungsbeteiligungen in zehn Bundesländern vertreten ist.
In der abgelaufenen Legislaturperiode war Polat Sprecherin ihrer Fraktion für Migration und Integration. Neben ihrer Rolle als Obfrau im Innenausschuss war sie auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Mitglied im Beratenden Ausschuss für die Fragen der Sinti und Roma sowie in den Beratenden Ausschüssen für die Fragen der niederdeutschen Sprachgruppe und für die Fragen der friesischen Volksgruppe.