Pressemeldung Nr. 314 vom

Kostenexplosion und lange Bauzeit Grüne fordern schnellen Ersatz für Friesenbrücke

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Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, und Tammo Lenger, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Leer, fordern einen schnellstmöglichen Ersatzbau für die bereits im Dezember 2015 zerstörte Friesenbrücke.

Tammo Lenger: „Nach der Zerstörung der bewährten Klappbrücke soll nun die größte Drehbrücke Europas gebaut werden. Allen Beteiligten ist bewusst, dass es sich hierbei um eine Infrastrukturmaßnahme allein für die Meyer Werft handelt. Dabei wäre ein Ersatzbau für die Bürgerinnen und Bürger und auch die Deutsche Bahn vollkommen ausreichend. Deutlich günstiger und schneller zu errichten wäre ein Ersatzbau ohnehin.

Dass bei Megaprojekten der Kosten- und Zeitrahmen immer wieder gerissen wird, ist ja leider nichts Neues. Aber was hier auf dem Rücken der lokalen Bevölkerung passiert, ist schon außergewöhnlich dreist. Wir GRÜNE fordern, dass die neue Friesenbrücke schnellstmöglich errichtet wird und der internationale Bahnverkehr mit den Niederlanden zukünftig ebenso reibungslos funktioniert, wie auch der Rad- und Fußverkehr über die Ems.“

Filiz Polat kritisiert die Bundesregierung, die ihrer Ansicht nach keinen Überblick mehr über einzelne Kostenentwicklungen im Infrastrukturbereich hat. Auf Anfrage nach den zu erwartenden Kosten für eine Drehbrücke verweist der zuständige Staatssekretär auf eine Kostenschätzung aus dem Februar 2019, als die Bundesregierung mit einer Summe von 66 Millionen Euro kalkulierte.

Polat: „Der Bundesregierung scheint bei Infrastrukturprojekten inzwischen alles egal, sie nickt nur noch ab. Geld scheint einfach keine Rolle mehr zu spielen. Für ein bis zwei Schiffsüberführungen im Jahr, soll hier ein finanzielles Megapaket geschnürt werden, das auf ein Volumen von bis zu 96 Millionen Euro anwachsen kann und zuletzt sogar vom Bundesrechnungshof kritisiert wurde. Und die lange Bauzeit bis 2030 ist doch Bahnreisenden, Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und auch unserem Nachbarn Niederlande nicht mehr zu vermitteln. Der Bundesverkehrsminister sollte sich an die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erinnern und für schnellstmöglichen Ersatz der Friesenbrücke sorgen.“

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