Filiz Polat, zuständig für die Belange der Sinti und Roma in Deutschland in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt zur Einsetzung einer ständigen Bund-Länder-Kommission gegen Antiziganismus:
„Während ganz andere Themen im Fokus der Ministerpräsidentenkonferenz standen, haben sich der Bund und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aller 16 Länder fast unbeachtet auf die Einsetzung einer ständigen Bund-Länder-Kommission gegen Antiziganismus geeinigt. Die Einrichtung der Kommission hat historischen Stellenwert in der über 600-jährigen Kulturgeschichte der Sinti und Roma in Europa. Sie sollte gleichzeitig als Handlungsauftrag verstanden werden, die Arbeit gegen Antiziganismus nicht nur im Bund, sondern auch aus den Länderparlamenten heraus zu begleiten. Der kürzlich im Bundestag gefasste interfraktionelle Beschluss hat hier wegweisende Maßstäbe gesetzt. In Zeiten des verstärkten Rechtsrucks ist das Bekenntnis zum Leben der Sinti und Roma besonders relevant für unsere Gesellschaft.“
Zum Hintergrund:
Unter der Federführung des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma, Dr. Mehmet Daimagüler, wird die Kommission zukünftig den Informationsaustausch pflegen und für Antiziganismus sensibilisieren. Bund und Länder werden sich gemeinsam auf den Weg machen, das begangene Unrecht gegenüber der anerkannten Nationalen Minderheit aufzuarbeiten und die Erinnerungsarbeit zu verstärken.
Wie notwendig der Handlungsbedarf im Bereich Antiziganismus ist, zeigen die in dieser Woche veröffentlichten Zahlen der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA). Bundesweit wurden 1.233 antiziganistische Vorfälle erfasst. Eine deutliche Steigerung zum letzten Jahr.