Die beiden Bundestagsabgeordneten Filiz Polat und Ottmar von Holtz hatten im Dezember 2017 zwei schriftliche Fragen zur enormen Kostensteigerung der geplanten A33 Nord im Landkreis Osnabrück an die Bundesregierung gerichtet. Die Antworten aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur liegen nun vor.
Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche: „Aus den Antworten der Bundesregierung geht hervor, dass die detaillierten Vorentwurfsunterlagen, in denen die Kostensteigerung von 87 auf 145 Millionen Euro enthalten sind, erst im April 2017 vom Land Niedersachsen an die Bundesregierung gegeben wurden. Der Bundesverkehrswegeplan wurde somit im Dezember 2016 auf Grundlage veralteter Daten aus 2014 verabschiedet. Auch wenn die Bundesregierung die aktuelle Kostenprognose für realistisch hält, ist davon auszugehen, dass der Bau letztlich noch mal teurer wird.“
„Es ist schon verwunderlich, dass die Bundesregierung trotz der enormen Kostensteigerung keinen Bedarf für eine Neubewertung sieht. Nachdem aber auch Umweltverbände mehrfach kritisiert hatten, dass die Umweltbetroffenheit bei der Dringlichkeitseinstufung einzelner Projekte kaum berücksichtigt wurde, ist es nun an der Zeit, das Projekt A33 Nord neu zu bewerten. Es mag Zufall sein, dass die Kostensteigerung die Bundesregierung erst kurz nach Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans erreicht hat. Dennoch muss das Nutzen-Kosten-Verhältnis jetzt unter objektiven Kriterien und unter Berücksichtigung der aktuellen Datenlage neu ermittelt werden. Schon das bisherige Nutzen-Kosten-Verhältnis von 3,8 basierte auf veralteten Kostenermittlungen, wie ein Gutachten zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes ergab, das die niedersächsische Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen 2016 in Auftrag gegeben hatte. Auch der Bundesrechnungshof kritisierte damals, dass keine belastbaren Datengrundlagen für die Ermittlung der tatsächlichen Investitionskosten vorgelegen hätten. Die Investitionsmittel seien zu gering angesetzt worden. “
„Die Kostenexplosion, eine nicht ausreichend berücksichtigte Umweltbetroffenheit und somit ein zweifelhaftes Nutzen-Kosten-Verhältnis zeigen, dass eine A33 Nord keinesfalls auf einem soliden Fundament gebaut werden kann. Wir fordern daher, das unnötige Projekt endlich zu begraben.“