Pressemitteilungen
"Geordnete-Rückkehr-Gesetz": Polat: Gesetzentwurf aus dem Innenministerium ist eine Giftliste
Die Diskussionen zu dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Geordnete-Rückkehr-Gesetz) aus dem Bundesinnenministerium, kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Aymaz/Polat: Lösung für alle Flüchtlingsbürgen statt Einzelfallprüfung
Filiz Polat, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, appellieren an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW, endlich Klarheit für die Belange aller Bürginnen und Bürgen von syrischen Geflüchteten zu schaffen. Die Frist zur Stellungnahme der Länder und der kommunalen Spitzenverbände im Konsultationsverfahren zum Lösungsvorschlag endet an diesem Mittwoch:
Studie zum fehlenden Arbeitskräftebedarf: Polat: Deutschland ist auf Arbeitskräftemigration angewiesen
Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, kommentiert die Studie zum fehlenden Arbeitskräftebedarf der Bertelsmann Stiftung und des IAB:
Expertenkommission zur Integrationsfähigkeit: Polat: Wo ist Raum für die Stimme der Migrant*innen?
Das Bundeskabinett hat heute die Berufung einer Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit beschlossen, hierzu erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Integration und Migration:
Seelsorge bei der Bundeswehr: GRÜNE: Verteidigungsministerium muss endlich praktikable Lösungen für alle Soldatinnen und Soldaten finden!
Zur Forderung nach Seelsorgern für muslimische Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr erklären Filiz Polat, Obfrau im Innenausschuss, und Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Einwanderungsgesellschaft: Polat: Bundesregierung regiert an unserer Gesellschaft vorbei
Zur Studie „Einstellung zur Integration in der deutschen Bevölkerung“ erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:
Abschiebehaft: Polat: Seehofer greift Grundrecht auf Freiheit frontal an
Zu den bekanntgewordenen Plänen des Bundesinnenministers die Abschiebehaft in regulären Justizvollzugsanstalten zu vollziehen, kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Pläne für einen Neustart von DITIB: Polat: Bundesregierung muss sich für Ausbildung von Imamen in Deutschland einsetzen
Zur Vorstellung der Pläne für einen Neustart von DITIB erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Masterplan Migration: Polat: Masterplan ist Ausdruck verfehlter Migrations- und Integrationspolitik
Ein halbes Jahr nach der Vorstellung des Masterplans Migration von Bundesinnenminister Horst Seehofer zieht Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, eine Zwischenbilanz:
Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Fachkräfteeinwanderung: Polat: Vorgelegter Entwurf ist enttäuschend, Koalition fehlen Mut und Innovationskraft
Zur heutigen Vorstellung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Fachkräfteeinwanderung erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migrationspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: