Pressemitteilungen
Vier Wochen Bundestag: Politikstudentin begleitet Bundestagsabgeordnete Polat
Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, wurde einen Monat lang bei ihrer Arbeit in Berlin von Mariel Reichard aus Hannover unterstützt. Im Rahmen ihres Studiums in Germanistik und Politikwissenschaft absolvierte Mariel im Bundestag ihr Praktikum, um einen besseren Einblick in den politischen Alltag der Abgeordneten zu gewinnen.
Kompromiss der Koalitionsspitzen zur Einwanderung: Polat: GroKo-Deal ist typischer Ausdruck des Regierens an der Realität vorbei
Zum Kompromiss der Koalitionsspitzen zur Einwanderung und zum heutigen Kabinettsbeschluss erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Taal is Heimaat, de Füll mutt behollen worden!: Filiz Polat setzt sich für Regional- und Minderheitensprachen ein
Am vergangenen Freitag (28. September 2018) tagte zum ersten Mal der neu zusammengesetzte Beratende Ausschuss für Fragen der friesischen Volksgruppe beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit Vertretern der friesischen Organisationen und Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Auf der Tagesordnung stand neben Berichten der Minderheitenorganisationen auch die Etablierung einer Friesenstiftung. Das Land Schleswig-Holstein hat hier einen aktuellen Bericht zum Sachstand gegeben.
Nationaler Tag des Flüchtlings: Individuelles Recht auf Asyl verteidigen
Anlässlich des heutigen nationalen Tags des Flüchtlings erklären Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik, und Filiz Polat, Sprecherin für Migrationspolitik:
#NoPAG: Angriff auf das Grundgesetz stoppen – auch in Niedersachsen!
Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete und Obfrau im Innenausschuss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hat gemeinsam mit weiteren Abgeordneten die bayerische Landesregierung verklagt. Die Abgeordneten von Grünen, FDP und Linken reichten eine Normenkontrollklage zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) beim Bundesverfassungsgericht ein.
Wohngipfel der Bundesregierung: Polat: Kaffeeklatsch im Kanzleramt
Zum morgigen (21. September) Wohngipfel der Bundesregierung erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:
Integrationsbarometer: Bundesregierung regiert an unserer Gesellschaft vorbei
Zum heute erschienen Integrationsbarometer des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) erklärt Filiz Polat, Sprecherin für Migration und Integration:
Einkommensteuerregelung in der Küstenfischerei: Polat: Verkaufserlös alter Schiffe steuerfrei stellen
Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen, unterstützt den Verband der Kleinen Hochsee- und Küstenfischerei e. V. in seinem Anliegen, den Verkaufserlös alter Schiffe analog der einkommenssteuerrechtlichen Ausnahme für die Binnenschifffahrt steuerfrei zu stellen. Bei einem Besuch der Krabbensortieranlage in Neuharlingersiel tauschte sich die Abgeordnete mit Vertreter*innen des Landesfischereiverbandes Weser-Ems e.V. aus.
Aussage ist unfassbar: Statement zur Aussage von Horst Seehofer, Migration sei "die Mutter aller Probleme"
Zum Statement von Bundesinnenminister Horst Seehofer, dass „Migration die Mutter aller Probleme“ sei, kommentiert Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
CSU-Ablehnung des Spurwechsels: Schlagbaumphantasien und Symbolpolitik gegen die Wirtschaft
Zu der Ablehnung der CSU, Geflüchtete in Ausbildung oder mit einem festen Job ein Bleiberecht zu gewähren, erklären Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik:
