Regionale Meldungen

Am vergangenen Freitag (28. September 2018) tagte zum ersten Mal der neu zusammengesetzte Beratende Ausschuss für Fragen der friesischen Volksgruppe beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit Vertretern der friesischen Organisationen und Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Auf der Tagesordnung stand neben Berichten der Minderheitenorganisationen auch die Etablierung einer Friesenstiftung. Das Land Schleswig-Holstein hat hier einen aktuellen Bericht zum Sachstand gegeben.

Zu den stark steigenden Mieten in Osnabrück erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Zur Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine schriftliche Frage bezüglich des Moorbrandes auf dem Bundeswehrgelände WTD 91 in Meppen erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Vor dem Hintergrund des weiter anhaltenden Moorbrandes und der damit verbundenen starken Rauchentwicklung auf dem Bundeswehrgelände WTD 91 in Meppen hat Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, heute (26. September 2018) die Befragung der Bundesregierung genutzt, um nach gesundheitlichen Belastungen für die Menschen in der Region zu fragen.

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch Ralph Griesinger, hat gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Filiz Polat und Katrin Langensiepen (Mitglied des Stadtrats Hannover und Sprecherin der Bundes-AG Behindertenpolitik von Bündnis90/Die Grünen) im Gedenken an die Deportationen einen Kranz niedergelegt.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete und Obfrau im Innenausschuss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hat gemeinsam mit weiteren Abgeordneten die bayerische Landesregierung verklagt. Die Abgeordneten von Grünen, FDP und Linken reichten eine Normenkontrollklage zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) beim Bundesverfassungsgericht ein.

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Obfrau im Innenausschuss, hat heute (19. September) die Wehrtechnische Dienststelle 91 in Meppen besucht, um sich ein Bild über die aktuelle Lage des vor zwei Wochen ausgebrochenen Moorbrand zu verschaffen. Ein Munitionstest der Bundeswehr hatte den Brand ausgelöst.

Die niedersächsische GroKo streicht die Förderung der Selbstorganisationen der Sinti und Roma. Damit stampft Rot-Schwarz Mittel für ein breites Netzwerk ein, das erstmals unter der rot-grünen Vorgängerregierung mit der Richtlinie zur Förderung der sozialen Teilhabe von Sinti und Roma durch Bildungs-, Kultur- und Sprachprojekte finanziert wurde. In Niedersachsen lebt - nach Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg - die größte Zahl der Sinti und Roma in Deutschland.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, feiert den Auftakt zu ihrer neuen Veranstaltungsreihe KULTUR | POLITIK & GESELLSCHAFT. Ab Donnerstag den 20. September werden Werke der syrischen Künstlerin Rania Karkali im Osnabrücker Regionalbüro in der Hasestr. 41a ausgestellt.

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen, unterstützt den Verband der Kleinen Hochsee- und Küstenfischerei e. V. in seinem Anliegen, den Verkaufserlös alter Schiffe analog der einkommenssteuerrechtlichen Ausnahme für die Binnenschifffahrt steuerfrei zu stellen. Bei einem Besuch der Krabbensortieranlage in Neuharlingersiel tauschte sich die Abgeordnete mit Vertreter*innen des Landesfischereiverbandes Weser-Ems e.V. aus.