Regionale Meldungen

Seit knapp zwei Jahren wartet die Gemeinde Wallenhorst auf einen fahrradfreundlichen Ausbau des Seitenweges am Osnabrücker Stichkanal. Auf Anfrage von Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, teilte die Bundesregierung im Juli 2018 zunächst mit, dass die Oberflächenqualität für die Betriebszwecke des zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA) Minden ausreichend und keine baulichen Maßnahmen vorgesehen seien.

Die Baumschule Wilhelm Kruse wurde am Dienstag (15. Oktober 2019) in Berlin mit dem Nachhaltigkeitspreis 2019 des Bundes deutscher Baumschulen (BdB) e.V. ausgezeichnet. In der Begründung zur Wahl auf Platz 3 heißt es, dass die Baumschule Kruse mit ihrem plastikfreien Versand ein herausragendes Beispiel sei und wegweisend vorangehe, um der Vermüllung der Landschaft und der Meere mit Plastikartikeln vorzubeugen.

Zur Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine mündliche Frage zur Havarie der MSC Zoe erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Die Vorlesungen an den Hochschulen in Osnabrück starten in diesen Tagen. Gerade für die Erstsemester*innen beginnt eine wichtige, spannende und neue Phase ihres Lebens. Doch immer mehr Studierende können sich nicht auf das Studium konzentrieren, sondern suchen noch vergeblich nach einer Bleibe. Die Mietenexplosion hat die Studierenden voll erfasst.

Die Bundesregierung folgt endlich dem Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen, wird Gemeinden auf Inseln ohne Festlandanschluss für die Ermittlung einer eigenen Mietstufe zusammenfassen und schafft damit eine Sonderregelung, die Insulaner*innen auch auf den ostfriesischen Inseln ein realistisches Wohngeld in Aussicht stellt.

Nach widersprüchlichen Angaben des Bundesverkehrsministeriums zur Suche nach havarierten Containern der MSC Zoe hat Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, eine weitere schriftliche Frage an die Bundesregierung gestellt. Zur Antwort des Verkehrsministeriums erklärt Polat:

Zur Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine mündliche Frage zur MSC Zoe erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, kritisiert die Pläne der Bundesregierung, Belm im Zuge der Wohngeldnovelle von Mietstufe 2 auf Mietstufe 1 zurückzustufen.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen plant am 22. November 2019 einen Polizeikongress in Berlin. In Vorbereitung auf diese Veranstaltung besuchte die Bramscher Bundestagsabgeordnete Filiz Polat am 18. September das Polizeikommissariat Bersenbrück.

Filiz Polat, integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, wurde am 13. September 2019 in Berlin zum Beiratsmitglied der „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ernannt. Das Netzwerk setzt sich deutschlandweit für Demokratie und Menschrechtsbildung an Schulen ein.