Regionale Meldungen
Asylsuchende im Schatten der Krise: Polat: Flüchtlingsunterkünfte nicht vergessen - Wohnsitzverpflichtung aussetzen
Nachdem das Verwaltungsgericht Leipzig am 22. April 2020 festgestellt hat, dass auch in Asylbewerberunterkünften die Ausbreitung des Coronavirus zwingend verhindert werden muss und dafür auch die Wohnsitzverpflichtung vorläufig aufzuheben ist, erklärt Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und regional zuständig für Westniedersachsen:
Aufnahme geflüchteter Kinder ist wichtiger, aber nur erster Schritt: Grüne: Corona darf keine Ausrede sein, humanitär zu handeln
Zur Aufnahme von 53 geflüchteten Kindern aus griechischen Flüchtlingslagern im Landkreis Osnabrück erklären Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag aus Bramsche, und der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Volker Bajus:
Corona-Ausbruch : Polat: Bestürzt über Situation Bramscher Altenheim
In einem Bramscher Altenheim sind 42 Bewohner*innen mit dem Corona-Virus infiziert worden, zwei von ihnen sind bereits an den Folgen der Krankheit verstorben, 16 weitere werden bereits in Krankenhäusern medizinisch versorgt. Auch sieben Mitarbeitende wurden positiv auf das Virus getestet.
Schutzmaßnahmen für Saisonarbeitskräfte: Polat: Erntehelfer sind keine Ware
Zu den Ankündigungen der Bundesregierung, nun doch die Einreise von 40.000 Erntehelfer*innen und Saisonarbeitskräften zu erlauben, erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen:
Verbot von Reichsbürgerorganisation: Polat fordert konsequentes Vorgehen gegen staatsfeindliche Tendenzen
Zum Verbot des in der Reichsbürgerszene angesiedelten Vereins Osnabrücker Landmark e.V. erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis Osnabrück:
Sammelaktion wird fortgeführt: Polat: Bürger*innen werfen über 100 alte Handys in Sammelbox
In Deutschland werden jedes Jahr rund 24 Millionen Smartphones verkauft. Fast 90 Prozent der Nutzer*innen ersetzen ihre Smartphones bereits nach weniger als zwei Jahren – eine fachgerechte Entsorgung und hochwertiges Recycling finden allzu häufig nicht statt. Um hier ein neues Bewusstsein zu schaffen, hat Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, in den vergangenen zwei Monaten an einer Sammelaktion der Deutschen Umwelthilfe (DUH) teilgenommen.
Bundestagsabgeordnete unterstützt Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt: Polat: Der Schutz der Artenvielfalt ist eine zentrale Zukunftsaufgabe
Zum Tag des Artenschutzes am 3. März fordert Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, zur Bekämpfung des anhaltenden Rückgangs unserer heimischen Tier- und Pflanzenarten wirksame gesetzliche Grundlagen zum Schutz der Natur.
Vordringlicher Bedarf trotz schlechtem Nutzen-Kosten-Verhältnis: Polat: A33-Nord unter den fünf unwirtschaftlichsten Autobahnprojekten
Trotz niedrigem Nutzen-Kosten-Faktor und hoher Umweltbetroffenheit treibt die Bundesregierung die Planungen für den Bau der A33-Nord von Belm bis zur A1 weiter voran. Nach der Kostenexplosion von 87 auf 145 Millionen Euro war der Nutzen-Kosten-Faktor (NKV) bereits von 3,8 auf 2,5 gefallen, wie eine Anfrage Polats an die Bundesregierung im Mai 2019 ergab. Auf erneute Anfrage Polats teilt die Bundesregierung nun mit, dass sie auch vier Jahre nach Eingruppierung der A33-Nord in den vordringlichen Bedarf nicht von dieser Einschätzung abweichen will.
Projekt des Niedersächsischen Heimatbundes: Polat übernimmt Alleen-Patenschaft
Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) hat am Montag als erste Bundestagsabgeordnete eine Allee-Patenschaft des Niedersächsischen Heimatbundes übernommen. Die Allee steht an der Reininger Straße im Alleen-Dorf Hunteburg im Landkreis Osnabrück.
Ems-Seitenkanal: Grüne fordern fahrradfreundlichen Ausbau zwischen Emden und Oldersum
Zusammen mit ihrer Bundestagsabgeordneten Filiz Polat fordern die Emder und Leeraner Grünen einen fahrradfreundlichen Ausbau des Ems-Seitenkanals zwischen Emden und Oldersum. Dies sei aus ökologischer und verkehrspolitischer Sicht ein wichtiger Schritt für Pendler*innen und Urlauber*innen und die erste Etappe hinzu einer Fahrradschnellverbindung Emden – Leer – Papenburg.