Regionale Meldungen

Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass die Bundesregierung derzeit keine generelle Kaufprämie für Lastenfahrräder oder E-Lastenfahrräder plane. Dazu erklärt Polat:

Zum Anne-Frank-Tag erklären Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik, und Margit Stumpp, Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Ob im Südkreis, Bad Essen oder Bramsche, der Landkreis Osnabrück hat auf vielen Strecken seit Jahren ein Problem mit Motorrädern. Die Grünen unterstützen daher die erfolgreiche Bundesratsinitiative zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete aus Bramsche:

Zur Veröffentlichung eines rassistischen Werbevideos und zur Reaktion von Volkswagen erklären Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion und Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion in Niedersachsen:

Im Zusammenhang mit dem Ausbruch des Coronavirus in einem Dissener Schlachtbetrieb kritisieren der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis Osnabrück und die Bramscher Bundestagsabgeordnete Filiz Polat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Urteil vom 11. Mai klargestellt, dass eine Einreise nach Deutschland nicht automatisch einen Quarantänefall begründet. Hier fehle die gesetzliche Grundlage. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Während sich nun auch im Landkreis Emsland drei Schlachthofmitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert haben, beantragte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für die laufende Sitzungswoche eine Aktuelle Stunde zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Dazu erklärt Filiz Polat, für das Emsland regional zuständige Abgeordnete:

2020 droht der dritte Dürresommer in Folge und damit stehen Mensch, Natur, Land- und Forstwirtschaft vor beispiellosen Herausforderungen. Um Ökosysteme, Land und Städte besser gegen die Dürre zu wappnen, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstag (6. Mai) den Antrag „Dürre bekämpfen, Land und Städte widerstandsfähig aufstellen, in Klimaschutz investieren“ in den Bundestag eingebracht. Mit einem bereichsübergreifenden Maßnahmenpaket soll künftig noch stärker in den Klimaschutz investiert werden.

Durch die Einschränkungen für den Tourismus infolge der Corona-Pandemie ist die Branche wirtschaftlich besonders hart getroffen. Die Einnahmeverluste vieler Hotels und Gaststätten auch an der ostfriesischen Nordseeküste und besonders auf den ostfriesischen Inseln beläuft sich daher auf bis zu 100 Prozent. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert daher die Einführung eines Rettungsfonds für die Reisewirtschaft.

Durch die Einschränkungen für den Tourismus infolge der Corona-Pandemie sind die ostfriesischen Inseln wirtschaftlich besonders folgenschwer getroffen. Tourist*innen dürfen aktuell nicht auf die Inseln reisen. Der Einnahmeverlust vieler Hotels und Gaststätten beläuft sich daher auf bis zu 100 Prozent. Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, und Bärbel Kraus, Sprecherin des grünen Ortsverbandes Langeoog, fordern besondere Hilfsmaßnahmen für den Tourismus auf den ostfriesischen Inseln.