Regionale Meldungen

Gewalt gegen Frauen* ist ein weltweites Problem. Auch in der Bundesrepublik Deutschland ist geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen* weit verbreitet. Geflüchtete Frauen* sind dabei einem hohen Risiko ausgesetzt. Sie sind besonders häufig von Gewalt betroffen – und zwar vor, während und nach der Flucht.

Heute wird im Deutschen Bundestag über eine Reform der Pflegeversicherung debattiert. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bringt den Vorschlag einer „Doppelten Pflegegarantie“ ein. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Abgeordnete für Westniedersachsen:

Eine enge Zusammenarbeit zum Schutz der Alleen im Landkreis Cloppenburg haben jetzt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Filiz Polat und die Gruppe Grüne/UWG im Cloppenburger Kreistag vereinbart. Der Erhalt der Alleen erfordere eine Allianz aller politischen Ebenen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Als Mitglied der Parlamentsgruppe Kulturgut Alleen setzt Polat sich auch überregional für die Erhaltung der landschaftsprägenden Baumreihen ein.

Rund 23.000 Menschen wurde im Jahr 2018 in Niedersachsen zwangsweise der Strom abgestellt. Deutschlandweit waren im selben Jahr fast 300.000 Menschen betroffen, wie sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN ergibt. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete für Westniedersachsen:

Seit knapp zwei Jahren wartet die Gemeinde Wallenhorst auf einen fahrradfreundlichen Ausbau des Seitenweges am Osnabrücker Stichkanal. Auf Anfrage von Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, teilte die Bundesregierung im Juli 2018 zunächst mit, dass die Oberflächenqualität für die Betriebszwecke des zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA) Minden ausreichend und keine baulichen Maßnahmen vorgesehen seien.

Die Baumschule Wilhelm Kruse wurde am Dienstag (15. Oktober 2019) in Berlin mit dem Nachhaltigkeitspreis 2019 des Bundes deutscher Baumschulen (BdB) e.V. ausgezeichnet. In der Begründung zur Wahl auf Platz 3 heißt es, dass die Baumschule Kruse mit ihrem plastikfreien Versand ein herausragendes Beispiel sei und wegweisend vorangehe, um der Vermüllung der Landschaft und der Meere mit Plastikartikeln vorzubeugen.

Zur Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine mündliche Frage zur Havarie der MSC Zoe erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Die Vorlesungen an den Hochschulen in Osnabrück starten in diesen Tagen. Gerade für die Erstsemester*innen beginnt eine wichtige, spannende und neue Phase ihres Lebens. Doch immer mehr Studierende können sich nicht auf das Studium konzentrieren, sondern suchen noch vergeblich nach einer Bleibe. Die Mietenexplosion hat die Studierenden voll erfasst.

Die Bundesregierung folgt endlich dem Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen, wird Gemeinden auf Inseln ohne Festlandanschluss für die Ermittlung einer eigenen Mietstufe zusammenfassen und schafft damit eine Sonderregelung, die Insulaner*innen auch auf den ostfriesischen Inseln ein realistisches Wohngeld in Aussicht stellt.

Nach widersprüchlichen Angaben des Bundesverkehrsministeriums zur Suche nach havarierten Containern der MSC Zoe hat Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, eine weitere schriftliche Frage an die Bundesregierung gestellt. Zur Antwort des Verkehrsministeriums erklärt Polat: