Regionale Meldungen

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, hat in ihrer Funktion als Vorsitzende der Parlamentsgruppe Kulturgut Alleen am Mittwoch die Wanderausstellung „Land der Alleen – Die schönsten und wertvollsten Alleen in Niedersachsen“ in Hunteburg besucht. Zusammen mit Bürgermeisterin Tanja Strothmann, Mitgliedern des Hunteburger Heimatvereins sowie dem GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Solf und weiteren Mitgliedern des GRÜNEN-Ortsverbandes Bohmte wurde Polat von Ortsbürgermeister Martin Schnöckelborg durch die Ausstellung geführt.

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses.

Das Bundesarbeitsgericht hat am 24. Juni 2021 klargestellt, dass für Beschäftigte in der sogenannten 24-Stunden-Pflege der Mindestlohn gilt. Darüber hinaus muss die tatsächlich geleistete Arbeitszeit berücksichtigt werden und nicht eine im Arbeitsvertrag festgesetzte Stundenzahl. Dazu erklärt Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Der Bundesfreiwilligendienst (Bufdi) feiert zehnjähriges Jubiläum. Seit dem 1. Juli 2011 haben sich über 400.000 Menschen im Bundesfreiwilligendienst engagiert. Dazu erklärt Filiz Polat, regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Zusammen mit ihrer Bundestagsabgeordneten Filiz Polat haben die Lingener Grünen Annette Brück-Neufeld, Jürgen Welle und Thomas Kühle den SKM Lingen e.V. besucht. Die Gruppe hat sich über die Arbeit unter Corona-Bedingungen und weitere aktuelle Herausforderungen informiert. Als migrations- und integrationspolitische Sprecherin war Polat darüber hinaus besonders an der Situation der Migrations- und Geflüchtetenarbeit interessiert.

Nach der ersten heißen Trockenphase des Jahres hat Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, die Bundesregierung gefragt, welche Auswirkungen das Ausrufen der Waldbrandgefahr-Warnstufe 5 des Deutschen Wetterdienst (DWD) für Teile Niedersachsens auf den Schießbetrieb auf der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen hat. Zur Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung erklärt Polat:

Nachdem der Netzbetreiber Amprion seine jüngsten Pläne zum Bau der Höchstspannungsleitung von Bad Essen-Wehrendorf über Osnabrück-Lüstringen bis zur NRW-Landesgrenze bei Melle vorgestellt hat, fordern Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen einen stärkeren Fokus auf die Erdverkabelung.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, fordert die sofortige Verlegung der Bundesstraße 68 auf die bestehenden Autobahnen 1 und 30 und die Herabstufung der jetzigen B68 auf Osnabrücker Gebiet zur Landesstraße.

Der MEDIENDIENST Integration hat eine Recherche über Landesantidiskriminierungsgesetzen angefertigt. Während sechs Bundesländer bereits die Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes planen oder zumindest die Einführung prüfen, hält die niedersächsische Landesregierung ein solches für nicht notwendig.

Die Kosten für die Planung des vierstreifigen Ausbaus der E 233 sind deutlich höher als gedacht. Das geht aus einer Antwort von Landrat Johann Wimberg auf eine Anfrage der Gruppe Grüne/UWG hervor.