Regionale Meldungen

Bündnis 90/Die Grünen Emden und die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat fordern die Deutsche Bahn auf, die ICE-Verbindung von München nach Emden dauerhaft anzubieten. Dazu erklärt Polat:

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses.

„Die Folgen der Klimakrise sind auch im Raum Weser-Ems spürbar – wir sind im dritten Dürrejahr in Folge. Nachdem schon die vergangenen beiden Jahre viel zu trocken waren, konnten sich Böden und Pflanzen im Frühjahr 2020 nicht erholen. Die Böden sind insbesondere in tiefen Schichten viel zu trocken und die Grundwasserstände sinken“, erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen.

Bündnis 90/Die Grünen äußern scharfe Kritik an der Cloppenburger Kreistags-CDU, die sich in einer Resolution für die Beibehaltung von Werkverträgen in der Fleischbranche ausgesprochen hatte. Dazu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete:

„So eine CSD-Saison 2020 hat niemand erwartet. Wegen Einschränkungen im öffentlichen Leben wird der CSD in Osnabrück nicht wie gewohnt mit einem Demonstrationszug stattfinden. Es ist aber wichtig, auch 2020 Regenbogenflagge zu zeigen, für Respekt und Anerkennung der Vielfalt einzutreten sowie Hass und Diskriminierung zu bekämpfen“, sagt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche.

In der Fragestunde des Deutschen Bundestages am vergangenen Mittwoch (17. Juni) wurde die Bundesratsinitiative gegen Motorradlärm thematisiert. Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen bemängelten dabei die Verantwortungsweitergabe der Bundesregierung an die Bundesländer. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass die Bundesregierung derzeit keine generelle Kaufprämie für Lastenfahrräder oder E-Lastenfahrräder plane. Dazu erklärt Polat:

Zum Anne-Frank-Tag erklären Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik, und Margit Stumpp, Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Ob im Südkreis, Bad Essen oder Bramsche, der Landkreis Osnabrück hat auf vielen Strecken seit Jahren ein Problem mit Motorrädern. Die Grünen unterstützen daher die erfolgreiche Bundesratsinitiative zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete aus Bramsche:

Zur Veröffentlichung eines rassistischen Werbevideos und zur Reaktion von Volkswagen erklären Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion und Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion in Niedersachsen: