Pressemitteilungen

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Pressemeldung Nr. 008 vom

75 Jahre Auschwitz-Erlass Polat: Erinnerung wach halten und Rassismus aktiv entgegentreten

Am 16. Dezember 2017 jährt sich der so genannte Auschwitz-Erlass der Nationalsozialisten zum 75. Mal. 1942 verfügte der damalige Reichsführers SS Heinrich Himmler die Deportation der innerhalb des Deutschen Reiches lebenden Sinti und Roma in das Vernichtungslager von Auschwitz. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Pressemeldung Nr. 007 vom

Bürgschaften von Flüchtlingshelfer*innen Polat: Flüchtlingshelfer nicht im Stich lassen

Nachdem verschiedene Medien berichteten, dass mehrere niedersächsische Jobcenter Erstattungsansprüche in Höhe von rund drei Millionen Euro gegenüber Bürgerinnen und Bürger geltend machen, die Bürgschaften für Geflüchtete aus Syrien übernommen hatten, hat Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, die Bundesregierung um Aufklärung der Rechtslage gebeten.

Pressemeldung Nr. 006 vom

Innenministerkonferenz Polat: Abschiebungen in Kriegsgebiete stoppen

Am 7. und 8. Dezember findet in Leipzig die 207. Sitzung der Innenministerkonferenz statt. Thema wird u.a. die Sicherheitslage in Syrien und Afghanistan sein. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Pressemeldung Nr. 005 vom

Schlachtbetrieb an Weihnachten Polat: Genehmigungspraxis überprüfen – Feiertagsruhe respektieren

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, kritisiert sowohl die Pläne zweier Schlachtbetriebe aus dem Landkreis Cloppenburg, ihre Mitarbeiter*innen auch am 2. Weihnachtsfeiertag arbeiten zu lassen, als auch die Genehmigungspraxis des Gewerbeaufsichtsamtes im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes:

Pressemeldung Nr. 004 vom

Paragraf 219a Polat: Absurde Regelung zu Schwangerschaftsabbrüchen schnellstmöglich abschaffen

Nachdem eine Ärztin in Hessen vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil sie auf ihrer Webseite Schwangerschaftsbrüche als Teil ihrer „Leistungen“ angegeben hatte, erarbeitet die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aktuell einen Entwurf für eine Gesetzesänderung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch. Eine Mehrheit scheint sich aufgrund der aktuellen Situation im Bundestag abzuzeichnen. Dazu erklärt Filiz Polat, regionale Bundestagsabgeordnete für den Bereich Weser-Ems:

Pressemeldung Nr. 003 vom

Neue Debattenkultur zieht in den Bundestag ein Polat: Zukunft ist, was wir daraus machen

Nachdem die FDP die Sondierungsgespräche inhaltlich unbegründet abgebrochen hat, kommt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun eine bedeutende Rolle zu. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:

Pressemeldung Nr. 002 vom

Staffelübergabe in Hannover Polat und Schulz-Hendel bekräftigen NEIN zu A33-Nord

Anlässlich des eigenen Ausscheidens aus dem Niedersächsischen Landtag bekräftigt Filiz Polat in neuer Funktion als Bundestagsabgeordnete zusammen mit Detlev Schulz-Hendel, GRÜNEN-Landtagsabgeordneter und neuer verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, ihre Ablehnung gegenüber der A33-Nord im Landkreis Osnabrück.

Pressemeldung Nr. 001 vom

Gleichstellung Polat unterzeichnet Berliner Erklärung 2017

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, unterstützt die Berliner Erklärung 2017. Das überparteiliche Bündnis aus Parlamentarierinnen der im Bundestag vertretenen Parteien und führenden Frauenverbänden setzt sich für eine Gleichstellung von Mann und Frau ein.

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