Pressemitteilungen
55. Jahrestag Elysée-Vertrag: Filiz Polat bei gemeinsamer Plenarsitzung in Paris
Am 22. Januar 1963 wurde im Pariser Élysée-Palast der deutsch-französische Freundschaftsvertrag (Élysée-Vertrag) unterzeichnet. Heute, am 55. Jahrestag der Unterzeichnung, verabschieden der Deutsche Bundestag und die Assemblée Nationale (französische Nationalversammlung) in Sondersitzungen eine gemeinsame Resolution zur Stärkung der deutsch-französischen Beziehungen. Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, reist zu diesem Anlass mit einer Delegation Bundestagsabgeordneter nach Paris, um an der Sondersitzung der Assemblée nationale teilzunehmen.
Bundestag live!: Filiz Polat empfängt Schülerinnen und Schüler der IGS Fürstenau
Auf Einladung von Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, haben 25 Schülerinnen und Schüler der elften Jahrgangsstufe der Integrierten Gesamtschule Fürstenau den Deutschen Bundestag in Berlin besucht.
Kostenexplosion der A33 Nord: Polat: Unnötiges und überteuertes Projekt endlich begraben
Die beiden Bundestagsabgeordneten Filiz Polat und Ottmar von Holtz hatten im Dezember 2017 zwei schriftliche Fragen zur enormen Kostensteigerung der geplanten A33 Nord im Landkreis Osnabrück an die Bundesregierung gerichtet. Die Antworten aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur liegen nun vor.
Studie zu Gewalt: Polat: Perspektiven schaffen statt sozialer Isolation
Die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in Auftrag gegebenen Studie zur „Entwicklung der Gewalt in Deutschland – Schwerpunkt Jugendliche und Flüchtlinge“ begrüßt die Bundestagsabgeordnete und Migrationsexpertin Filiz Polat als wichtige Grundlage für eine differenzierte Betrachtung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik im Kontext Flucht.
75 Jahre Auschwitz-Erlass: Polat: Erinnerung wach halten und Rassismus aktiv entgegentreten
Am 16. Dezember 2017 jährt sich der so genannte Auschwitz-Erlass der Nationalsozialisten zum 75. Mal. 1942 verfügte der damalige Reichsführers SS Heinrich Himmler die Deportation der innerhalb des Deutschen Reiches lebenden Sinti und Roma in das Vernichtungslager von Auschwitz. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:
Bürgschaften von Flüchtlingshelfer*innen: Polat: Flüchtlingshelfer nicht im Stich lassen
Nachdem verschiedene Medien berichteten, dass mehrere niedersächsische Jobcenter Erstattungsansprüche in Höhe von rund drei Millionen Euro gegenüber Bürgerinnen und Bürger geltend machen, die Bürgschaften für Geflüchtete aus Syrien übernommen hatten, hat Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, die Bundesregierung um Aufklärung der Rechtslage gebeten.
Innenministerkonferenz: Polat: Abschiebungen in Kriegsgebiete stoppen
Am 7. und 8. Dezember findet in Leipzig die 207. Sitzung der Innenministerkonferenz statt. Thema wird u.a. die Sicherheitslage in Syrien und Afghanistan sein. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:
Schlachtbetrieb an Weihnachten: Polat: Genehmigungspraxis überprüfen – Feiertagsruhe respektieren
Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, kritisiert sowohl die Pläne zweier Schlachtbetriebe aus dem Landkreis Cloppenburg, ihre Mitarbeiter*innen auch am 2. Weihnachtsfeiertag arbeiten zu lassen, als auch die Genehmigungspraxis des Gewerbeaufsichtsamtes im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes:
Paragraf 219a: Polat: Absurde Regelung zu Schwangerschaftsabbrüchen schnellstmöglich abschaffen
Nachdem eine Ärztin in Hessen vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil sie auf ihrer Webseite Schwangerschaftsbrüche als Teil ihrer „Leistungen“ angegeben hatte, erarbeitet die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aktuell einen Entwurf für eine Gesetzesänderung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch. Eine Mehrheit scheint sich aufgrund der aktuellen Situation im Bundestag abzuzeichnen. Dazu erklärt Filiz Polat, regionale Bundestagsabgeordnete für den Bereich Weser-Ems:
Neue Debattenkultur zieht in den Bundestag ein: Polat: Zukunft ist, was wir daraus machen
Nachdem die FDP die Sondierungsgespräche inhaltlich unbegründet abgebrochen hat, kommt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun eine bedeutende Rolle zu. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche:
