Regionale Meldungen

Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen, ist für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ein zentrales Ziel. „Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland knapp ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen in Armut leben“, sagt Filiz Polat, grüne Bundestagsabgeordnete aus Bramsche. Auch in Niedersachsen liegt der Anteil der von Armut gefährdeten Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren bei 22,4 Prozent – und damit noch über dem Bundesdurchschnitt (20,8 Prozent).

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, sieht in der vom Bundestag beschlossenen Reform des Wahlrechts ein „wirklich wichtiges Signal“. Der Bundestag verkleinere sich nun endlich wirksam: „Die Reform ist schon lange überfällig. Schon seit Jahren ringen wir darum, wie sich ein immer weiteres Anwachsen des Parlaments verhindern lässt. Der Ampel ist es nun gelungen, die Größe des Bundestages zu begrenzen“, so Polat.

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche begrüßt die Nationale Wasserstrategie, die von der Bundesregierung beschlossen wurde.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Rahmen der Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2023 das neue Förderprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ berücksichtigt. Vom 15. März bis zum 7. Mai 2023 können Projektskizzen beim Bundesamt für Logistik und Mobilität eingereicht werden. Filiz Polat, Bundestagabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, freut sich über diesen Baustein zur Mobilitätswende.

Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen – deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik sind Hersteller künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen.

Die Stadt Osnabrück erhält über das Bundesprogramm für klimaangepasste Städte 1,81 Millionen Euro für die Umgestaltung des Pastor-Karwehl-Platzes im Schinkel. Das hat heute der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages entschieden. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

Am Donnerstag (2. März) findet im Deutschen Bundestag eine Vereinbarte Debatte zu den Regional- und Minderheitensprachen statt. Anlass ist der 25. Jahrestag des Inkrafttretens der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen. Filiz Polat, Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Parlamentskreis Plattdeutsch, freut sich auf eine Debatte in den Minderheiten- oder Regionalsprachen.

Die Landtagsabgeordnete Djenabou Diallo-Hartmann und ihre Bundestagskollegin Filiz Polat, beide Bündnis 90/Die Grünen, begrüßen die Einigung der Landesregierung mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zur Weitergabe der flüchtlingsbezogenen Bundesmittel von 112 Millionen Euro, die der Bund für das Jahr 2023 an Niedersachsen überwiesen hat.

Die Stadt Bramsche erhält vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ eine Förderung in Höhe von 84.500 Euro zur Umsetzung von Angeboten für Kinder und Jugendliche im Rahmen eines lokalen Zukunftsplans. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, die noch im Dezember für das Bundesprogramm geworben hatte:

Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für die Region Osnabrück und die Grafschaft Bentheim, hat am vergangenen Freitag gemeinsam mit den Sprecher*innen von Bündnis 90/Die Grünen Osnabrück, Eva Güse und Max Strautmann, die Netzleitstelle von Westenergie in Osnabrück besucht.